In was investiert die Bundesregierung 2012 [im Bereich Verkehr]? |
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[die "grüne" Kanzlerin © Foto: CDU/Laurence Chaperon]
In der aktuellen Ausgabe der ADAC Motorwelt (Heft 1 2011), erscheint eine Gastkolumne über die Pläne der Bundesregierung mit dem Titel: “Sichere und nachhaltige Mobilität als Leitbild. Die Kanzlerin kündigt für 2012 hohe Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur an und bekennt sich zu Elektromobilität (…)”
Ich will versuchen zu vermeiden hier irgendwelche politischen Debatten zu beginnen. Stattdessen schauen wir uns lieber die Punkte genauer an, die im Artikel erwähnt werden:
- 2012 wird die Bundesregierung insgesamt elf Millionen Euro in eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur bereitstellen. Das Geld soll vor allem in den Ausbau und Erhalt von Autobahnen und Fernstraßen investiert werden (hm, naja), außerdem in das Schienennetz und die Wasserstraßen, um den Güterverkehr vermehrt von der Straße auf Bahn und Schiffe zu verlagern (das klingt schon besser). Das entlastet laut Artikel den Straßenverkehr – aber, wie ich finde, ja auch die Umwelt.
- es sollten eine Milliarde Euro für Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität investiert werden – damit werden die Mittel, die ursprünglich zur Verfügung standen verdoppelt. Konkret heißt es, dass neben der Forschung auch die Nutzer von Elektromobilität praktisch unterstützt werden sollen; mit Sonderparkplätzen und dem Benutzen der Busspur und steuerlichen Vorteilen.
- als dritten Punkt soll “unermüdliches Engagement” bei der Verkehrssicherheit gelten. Abschließend wird das Leitbild zusammengefasst: eine sichere, leistungsfähige und nachhaltige Mobilität ist das Ziel für 2012.
Mein Fazit aus griin-Sicht: ein gutes Leitbild. Noch zu Beginn diesen blogs in 2009 mussten wir Gesprächspartnern umständlich erklären, was nachhaltige Mobilität bedeutet. 2012 gehört es zum Ziel der Bundesregierung, dass ist schon mal eine lobenswerte Entwicklung. Über die Investitionen (besonders deren Höhe und auch Alternativen neben der Elektromobilität) lässt sich natürlich streiten.













